Wie arbeitet der Bundestag?
Der Bundestag wird kleiner
Aufgrund der früher geltenden Regelungen zur Wahl war der Bundestag mit jeder Wahl größer geworden. Nach der Wahl 2021 waren es 735 Abgeordnete, so viele wie noch nie. Sogar der Plenarsaal des Bundestags drohte zu klein zu werden. Um ein weiteres Anwachsen des Bundestags zu verhindern, um Kosten und Platz zu sparen und die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu erhalten, wurden die Regeln für die Wahlen geändert. Die Anzahl der Abgeordneten wurde für die Zukunft auf 630 begrenzt.
Plenum: alle zusammen
Nur im Plenum kommen alle Abgeordneten des Bundestags zusammen. In den Plenarsitzungen diskutieren sie über Vorschläge aus den Fraktionen, Gruppen und Ausschüssen, stimmen darüber ab und beschließen Gesetze. Der größte Teil der Arbeit findet in den Ausschüssen, in den Gruppen und Fraktionen statt. Dort werden die Anträge und Beschlüsse vorbereitet.
Fraktionen und Gruppen: Gleichgesinnte unter sich
In der Regel bilden Abgeordnete einer Partei eine Fraktion oder Gruppe. Hier diskutieren sie aktuelle politische Probleme und einigen sich auf gemeinsame politische Ziele, die sie im Bundestag vertreten. So können sich die Abgeordneten im Plenum leichter über ihre unterschiedlichen Vorstellungen austauschen, als wenn alle Abgeordneten einzeln für sich sprechen.
Derzeit sind fünf Fraktionen und zwei Gruppen im Bundestag vertreten. Um eine Fraktion zu bilden, müssen sich mindestens fünf Prozent der Abgeordneten zusammenschließen, für eine Gruppe reichen fünf Abgeordnete. Fraktionen haben mehr Rechte als Gruppen. Fraktionen können zum Beispiel einen Vorschlag für ein neues Gesetz einbringen, eine Gruppe müsste sich dafür mit anderen Gruppen oder Fraktionen zusammentun.
Wusstest du,...?
… dass das Zeigen von Plakaten, Transparenten, Aufklebern oder Fahnen, um eine Meinung zu äußern, im Plenarsaal nicht erlaubt ist? Abgeordnete dürfen ihren Standpunkt nur in gesprochenen Worten kundtun.
Ausschüsse: Fachleute sind gefragt
In den Ausschüssen treffen sich Abgeordnete der verschiedenen Parteien als Fachleute zu bestimmten Themen. In den Ausschüssen werden unterschiedliche Lösungsvorschläge diskutiert, Details der Gesetze beraten und die Entscheidungen vorbereitet, bevor alle Abgeordneten im Plenum darüber abstimmen.
Jeder Ausschuss ist für ein bestimmtes Themengebiet zuständig. Die Abgeordneten entscheiden selbst, wie viele und welche Ausschüsse sie bilden. Einige Ausschüsse sind allerdings gesetzlich festgelegt, etwa der Petitionsausschuss, der Haushaltsausschuss oder der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Jede Fraktion oder Gruppe benennt ein oder mehrere Mitglieder für jeden Ausschuss. Wie viele das sind, hängt von ihrer Stärke im Bundestag ab.
Seit 2021 gab es 25 Fachausschüsse: Arbeit und Soziales – Auswärtiges – Bildung und Forschung – Digitales – Ernährung und Landwirtschaft – Europäische Union - Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Finanzen – Gesundheit – Haushalt – Inneres und Heimat – Klimaschutz und Energie – Kultur und Medien – Menschenrechte und humanitäre Hilfe – Petitionen – Recht – Sport – Tourismus – Umwelt und Naturschutz, nukleare Sicherheit, Verbraucherschutz – Verkehr – Verteidigung – Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung – Wirtschaft – Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen. Mehr Infos zu den Ausschüssen gibt es hier: https://www.bundestag.de/ausschuesse/einleitungstext-20-866418
Fett = Im Grundgesetz festgelegt
Stellenprofil: viel lesen, ausdauernd diskutieren und Meinungsunterschiede aushalten
Die Abgeordneten verbringen nur einen Teil ihrer Arbeitszeit, etwa 2 Wochen im Monat, in Berlin. Dort sind sie während dieser Plenarwochen vor allem mit Fraktions-, Gruppen-, Ausschuss- oder Bundestagssitzungen sowie den dafür notwendigen Vorbereitungen beschäftigt. In der übrigen Zeit sind sie in ihren Wahlkreisen. Sie treffen sich mit Fachleuten, Interessenvertretungen, Bürgerinnen und Bürgern, um sich über aktuelle Probleme und politische Vorhaben auszutauschen. Außerdem müssen sie sich in ihrer Partei einbringen.
Wie viel verdient ein MdB?
MdB ist ein Vollzeitjob. Eine regelmäßige Erwerbstätigkeit ist damit nicht zu vereinbaren. Damit Abgeordnete unabhängig von ihrem Einkommen ein Mandat ausüben können, erhalten alle MdB sogenannte Diäten – im Monat 11.227 € (brutto). Darüber hinaus bekommen alle MdB eine monatliche Kostenpauschale (5.051,54 €) für Reisekosten, ein Büro und dessen Ausstattung im Wahlkreis und andere Aufwendungen für ihre Arbeit.
[Quelle: https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten/mdb_diaeten-214848]
Du hast einen Tipp? Sprich mit Ihnen!
Wenn Du findest, dass in der Gesellschaft etwas nicht gut läuft oder einen Vorschlag hast, wie es besser gehen könnte, sprich mit deinen Abgeordneten oder Kandidierenden. Viele bieten „Sprechstunden“ oder andere Veranstaltungen an, bei denen Du einfach mit ihnen in Kontakt kommen kannst. Welche Abgeordneten für Deinen Wahlkreis zuständig sind und wie Du Kontakt aufnehmen kannst, erfährst Du hier: https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise/. Abgeordnete sind auch nur Menschen
Wie ticken die MdB?
Durchschnittlich bleiben Abgeordnete etwa zehn Jahre im Bundestag. Nach einer Wahl sind rund ein Drittel der Abgeordneten neu im Bundestag – sozusagen Berufsanfänger.
Was machen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer?
Am Wahltag kannst Du nicht nur abstimmen, Du kannst auch im Wahllokal helfen. Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer können alle Wahlberechtigten werden – nur Kandidierende sind ausgenommen. Für dieses besondere Ehrenamt gibt es auch ein „Erfrischungsgeld“ als Anerkennung. Bei der letzten Bundestagswahl haben über 650.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zum Ablauf der Wahlen beigetragen. Hast Du Lust, an einer gelungenen demokratischen Wahl mitzuwirken? Dann melde Dich bei Deiner Gemeinde- oder Stadtverwaltung.