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Landesprogramm für Demokratie Vielfalt und Weltoffenheit – Gemeinsam für eine lebendige Demokratie in Sachsen Anhalt

Die Stärkung von Demokratie, Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz und die Prävention von Rechtsextremismus, Rassismus und anderen Formen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gehören seit vielen Jahren zu den Schwerpunkten der Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung. Seit der Verabschiedung des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit durch die Landesregierung im Mai 2012 gehören auch die Koordination dieses ressortübergreifenden Programms und die Umsetzung eines Maßnahme-Etats zu den Aufgaben der Landeszentrale für politische Bildung.

Das Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit geht auf Beschlüsse des Landtags und der Koalitionspartner der 2011 gebildeten Landesregierung zurück: Alle im Landtag vertretenen Fraktionen und auch die Regierungskoalition waren sich einig, dass Sachsen-Anhalt eine gemeinsame Anstrengung zur Stärkung der Demokratie braucht. Mit dem neuen, alle Ressorts der Landesregierung umfassenden Programm sollen bestehende Projekte und Programme gebündelt und durch neue Maßnahmen ergänzt werden. Dafür stellte der Landtag zusätzliche Mittel in Höhe von 150.000 € pro Jahr zur Verfügung. Da in der Landeszentrale für politische Bildung mit der Geschäftsstelle des Netzwerks für Demokratie und Toleranz und der Kampagne »Hingucken und Einmischen!« bereits eine funktionierende Struktur als Schnittstelle zwischen Zivilgesellschaft und Landesregierung bestand, wurde die Koordination für das neue Landesprogramm ebenfalls dort angesiedelt.

Das Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit umfasst sechs Schwerpunktkapitel:

• 1. Gemeinsam lernen, handeln und Netzwerke bilden: auf dem Weg zu einer »Aktiven BürgerInnen-gesellschaft« in Sachsen-Anhalt

• 2. Engagement braucht Kompetenz – Beratungsangebote in Sachsen-Anhalt

• 3. Kita, Schule, Hochschule

• 4. Jugend stark machen für Demokratie 

• 5. Vielfalt leben – Interkulturelle Öffnung, Teilhabe und Partizipation von Zugewanderten

• 6. Präventionsmaßnahmen gegen Rechtsextremismus stärken – Repressionsmaßnahmen gegen Rechtsextremismus wirksam organisieren

Für die sechs Schwerpunktkapitel beschreibt das Landesprogramm Handlungsansätze und Projekte, die zurzeit umgesetzt werden. Mit der Auftakt-Konferenz am 08. Mai 2012 wurde mit mehr als 180 Mitwirkenden ein über das bisherige Spektrum vergleichbarer Veranstaltungen hinausweisendes Publikum erreicht. Im Rahmen der Veranstaltung wurden Arbeitsbeziehungen geknüpft, die in konkrete Projekte mündeten.1 Der in der Landeszentrale für politische Bildung angesiedelte Etat wird zurzeit durch Kooperationsprojekte mit freien Trägern in Projekten umgesetzt. Im Rahmen der Reformierung der Förderrichtlinie der Landeszentrale für politische Bildung sollen diese Mittel freien Trägern und öffentlichen Einrichtungen zukünftig auch durch Förderung von Maßnahmen zugänglich gemacht werden.